Christoph Wink · 02.03.2018
EuGH, Urteil vom 21.02.2018 (C-518/15) „Rudy Matzak“ Der EuGH hat entschieden, dass Bereitschaftszeit, die ein Arbeitnehmer zwar zu Hause verbringt, währenddessen er jedoch verpflichtet ist, dem „Ruf des Arbeitgebers“ innerhalb kürzester Zeit zu folgen, als Arbeitszeit anzusehen sei. Der Kläger war Mitglied eines Feuerwehrdienstes in Belgien. Dieser verlangte...
WeiterlesenKlemens Erhard · 22.02.2018
Arbeitsrecht Unsere 1. Ausgabe in 2018 befasst sich mit arbeitsrechtlichen Themen. Urlaubsabgeltungsansprüche erfreuen sich nicht nur bei Arbeitsrechtlern, sondern auch bei Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen immer wieder neuer Beliebtheit, vor allem dann, wenn auf Arbeitgeberseite gesetzlich mögliche Gestaltungsspielräume nicht ausgeschöpft worden sind. Dann können sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses schnell Urlaubsabgeltungsansprüche...
WeiterlesenChristoph Wink · 14.02.2018
AG München, Urteil vom 30.12.2016 (453 C 22061/15) In einem von dem Amtsgericht München entschiedenen Fall wehrte sich eine Mieterin gegen umfassende Modernisierungsmaßnahmen ihres Vermieters. Dieser beabsichtigte einen Balkonanbau, den Einbau eines Außenaufzuges und einer Zentralheizung, einer Isolierverglasung und eines verstärkten Stromnetzes. Die zu erwartende Mieterhöhung sollte rund 245 %...
WeiterlesenChristoph Wink · 21.12.2017
BGH, Urteil vom 13.10.2017 (V ZR 11/17) Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein potentieller Grundstückserwerber letztlich nicht darauf vertrauen kann, dass der Grundstücksverkauf auch tatsächlich stattfindet. Er könne auch nicht darauf vertrauen, dass der Veräußerer seine ursprünglichen Vertragsbedingungen (insbesondere seine Kaufpreisvorstellungen) im Laufe der Verhandlungen nicht verändert. „Platzt“ dann ein...
WeiterlesenKlemens Erhard · 21.08.2017
Der Schwerpunkt unserer Frühjahrsausgabe 2017 liegt im Bereich des Baurechts. Wir stellen Ihnen aktuelle Entscheidungen zum Thema „Schwarzarbeit“ im Handwerk und deren Risiken vor. Außerdem verweisen wir auf Entscheidungen zur Architektenhaftung und anderen baurechtlichen Themen. Download Mandanteninfo 51
WeiterlesenKlemens Erhard · 21.08.2017
Mit dieser Ausgabe stellen wir Ihnen Rechtsanwalt Arne Gollan, zugleich Fachanwalt für Arbeitsrecht, vor, der seit Anfang März zu unserem Team gehört.
WeiterlesenKlemens Erhard · 10.08.2017
OLG Hamm, Beschluss vom 15.02.2017 – 20 U 174/16 Augen auf nach der Betriebsfeier! Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 15.02.2017 die Eintrittspflicht der Hausratversicherung für einen Diebstahl verneint. Die Klägerin war auf dem Rückweg von einer Betriebsfeier. Sie wurde von einem Kollegen begleitet, der ihr Fahrrad schob. Im...
WeiterlesenChristoph Wink · 28.07.2017
OLG Hamm, Urteil vom 02.03.2017 (22 U 82/16). Das OLG Hamm musste sich mit der Frage befassen, ob sich ein Käufer darauf berufen (und vom notariellen Grundstückskaufvertrag zurücktreten) kann, wenn ein erworbenes Gebäude 2 Jahre älter ist, als sich dies aus dem notariellen Kaufvertrag ergibt – und der Kaufvertrag zugleich einen...
WeiterlesenKlemens Erhard · 27.07.2017
Arbeitsrecht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. Juli 2017 – 2 AZR 681/16 – Mit einem Software-Keylogger können alle Tastatureingaben aufgezeichnet werden. So lässt sich ohne weiteres feststellen, ob der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit im Internet privat surft, private E-Mails schreibt oder die Zeit mit Computerspielen vertreibt. In dem vom Bundesarbeitsgericht am...
WeiterlesenChristoph Wink · 17.07.2017
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 12.04.2017 (3 Sa 202/16) Das LAG Schleswig-Holstein hat entschieden, dass einem Mitarbeiter fristlos gekündigt werden kann, wenn sich dieser an einem Konkurrenzunternehmen beteiligt und er dabei einen „maßgeblichen Einfluss auf den Geschäftsbetrieb“ hat. In diesem Zusammenhang reichte es dem LAG aus, wenn die Beteiligung 50...
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