Klemens Erhard · 05.05.2022
Urteil Bundesarbeitsgericht vom 01.03.2022 – 9 AZR 260/21 Viele Arbeitsverträge enthalten Regelungen zur Rückzahlung von Fortbildungskosten nach einer Kündigung. Die Höhe der Rückzahlungskosten wird i.d.R. geknüpft an bestimmte Zeitintervalle nach Beendigung der Fortbildung, z.B. von 6 Monaten, 12 Monaten bis 60 Monaten, je nach Höhe der Fortbildungskosten. Hierdurch soll eine...
WeiterlesenKlemens Erhard · 14.04.2021
Aktuelle Entscheidungen aus dem Arbeitsrecht sowie aus dem Miet- und Wohnungseigentumsrecht stellt Ihnen in dieser Ausgabe Rechtsanwalt Erhard vor. Viel Spaß bei der Lektüre wünscht Ihr Anwaltsteam Download Mandanten – Info
WeiterlesenKlemens Erhard · 28.01.2021
Rückwirkend zum 05.01.2021 tritt das Gesetz zur Regelung des Kinderkrankengeldes in Kraft. Die gesetzliche Krankenkasse zahlt grundsätzlich Kinderkrankengeld, wenn Eltern wegen der Pflege eines kranken unter zwölfjährigen Kindes nicht arbeiten gehen können. Ab sofort können statt 10 Arbeitstage jetzt 20 Arbeitstage Kinderkrankengeld beantragt werden. Alleinerziehende erhalten bis zu 40 Tage...
WeiterlesenKlemens Erhard · 24.03.2020
Am 23.03.2020 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Für das Arbeitsrecht ergeben sich folgende Erleichterungen und Hilfen: Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung Wenn Eltern nicht mehr zur Arbeit erscheinen können, um die Kinderbetreuung sicherzustellen, besteht das Problem der Entgeltfortzahlung. Der Arbeitgeber ist, je...
WeiterlesenKlemens Erhard · 18.03.2020
Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise Fallgestaltung: Der Mitarbeiter ist selbst erkrankt Hier greifen die Ansprüche nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Für die ersten 6 Wochen zahlt der Arbeitgeber, sodann besteht ein Krankengeldanspruch gegenüber der Krankenkasse. Fallgestaltung: Schule und KiTa sind geschlossen, der Mitarbeiter hat keine Möglichkeit der...
WeiterlesenKlemens Erhard · 11.01.2019
Arbeitsrecht: EuGH, Urteil vom 6.11.2018 -C – 569/16 (BAG 18.10.2016 – 9 AZR 45/16) Kann der Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten nach § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz. Zweck des Urlaubs ist die Erholung des Arbeitnehmers. Dieser Zweck kann in...
WeiterlesenKlemens Erhard · 11.01.2019
Arbeitsrecht: EuGH, Urteil vom 6.11.2018 -C- 684/16; BAG 13.12.2016 – 9 AZR 541/15 Nach § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz (BurlG) muss der Urlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Soweit dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe vorliegen (z.B. aufgrund einer Erkrankung), ist eine Übertragung des...
WeiterlesenKlemens Erhard · 16.11.2018
In dieser Ausgabe stellt Ihnen Rechtsanwalt und Notar Christoph Wink das neu eingeführte Transparenzregister vor, ferner die Vorteile einer notariellen Vorsorgevollmacht und aktuelle Entscheidungen aus dem Arbeitsrecht und Mietrecht. Viel Spaß bei der Lektüre wünscht Ihr Anwaltsteam Download MANDANTEN – INFO 55
WeiterlesenKlemens Erhard · 24.08.2018
Arbeitsrecht – Videoüberwachung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. August 2018 – 2 AZR 133/18 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 20. Dezember 2017 – 2 Sa 192/17 Der Inhaber eines Tabak- und Zeitschriftenhandel mit angeschlossener Lottoannahmestelle hatte eine offene Videoüberwachung installiert. Mit den Aufzeichnungen wollte er sein Eigentum vor Straftaten...
WeiterlesenChristoph Wink · 02.03.2018
EuGH, Urteil vom 21.02.2018 (C-518/15) „Rudy Matzak“ Der EuGH hat entschieden, dass Bereitschaftszeit, die ein Arbeitnehmer zwar zu Hause verbringt, währenddessen er jedoch verpflichtet ist, dem „Ruf des Arbeitgebers“ innerhalb kürzester Zeit zu folgen, als Arbeitszeit anzusehen sei. Der Kläger war Mitglied eines Feuerwehrdienstes in Belgien. Dieser verlangte...
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