20.04.2016
Mit unserer Frühjahrsausgabe möchten wir Ihnen Entscheidungen aus dem Arbeitsrecht, Mietrecht und Pflegevertragsrecht vorstellen. Wie es einem Richter am Landgericht Rostock ergangen ist, der sich auf facebook von seiner humorvollen Seite zeigen wollte, erfahren Sie am Ende der Ausgabe. Umfangreiche Informationen über neue Urteile können Sie auch auf unserer Homepage ...
WeiterlesenChristoph Wink · 20.03.2016
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.03.2016 (23 U 110/15) Das OLG Düsseldorf hatte die Frage zu beantworten, ob ein einseitiger Verstoß gegen die Bestimmungen des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (Gewerbeanmeldung) zu einer Nichtigkeit des geschlossenen Bauvertrags führt, wenn der Vertragspartner (im entschiedenen Fall der Auftraggeber) keine Kenntnis von dem Verstoß hatte. Dies wurde durch das...
WeiterlesenKlemens Erhard · 15.03.2016
Haus & Grund Urteilsbesprechungen – Verbandsmagazin Haus & Grund Westfalen, März 2016
WeiterlesenKlemens Erhard · 23.02.2016
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.01.2016 – 5 Sa 657/15 Der Arbeitgeber ist berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, ohne dass hierzu eine Zustimmung des Arbeitnehmers vorliegen muss. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung einen Dienstrechner überlassen;...
WeiterlesenChristoph Wink · 20.02.2016
Landgericht Berlin, Urteil vom 17.12.2015 – 20 O 172/15 „Der Erbe, der zugleich Sorgeberechtigter eines 15-jährigen Kindes war, ist berechtigt, den Zugang zu dessen Netzwerk-Account zu fordern. Weder Vorschriften des Datenschutzes noch Persönlichkeitsrechte Dritter stehen dem entgegen“ (gerichtlicher Leitsatz) Zum Urteil In dem vor dem Landgericht Berlin...
Weiterlesen20.12.2015
Über Neuigkeiten im Erbrecht informiert Sie in unserer 48. Ausgabe Rechtsanwalt und Notar Christoph Wink. Eine angenehme Lektüre wünscht Ihr Anwaltsteam
WeiterlesenKlemens Erhard · 01.12.2015
BGH – Urteil vom 18. November – VIII ZR 266/14 Stimmt die tatsächliche Wohnfläche nicht mit der im Mietvertrag angegebenen Wohnfläche überein, stellt sich die Frage, welche Fläche für eine Mieterhöhung zugrundezulegen ist. Bislang galt in der Rechtsprechung, dass der Vermieter sich an einer im Mietvertrag zu gering angegebenen Wohnfläche...
WeiterlesenKlemens Erhard · 15.12.2015
Haus & Grund Urteilsbesprechungen – Verbandsmagazin Haus & Grund Westfalen, Dezember 2015
WeiterlesenChristoph Wink · 20.11.2015
BAG, Urteil vom 19.11.2015 (6 AZR 844/14) Das Bundesarbeitsgericht hat jüngst entschieden, dass Zeiten eines Praktikums, welche vor einer Berufsausbildung in dem Ausbildungsbetrieb abgeleistet worden sind, nicht auf die Probezeit des sich anschließenden Berufsausbildungsverhältnisses anzurechnen sind. Im entschiedenen Fall bewarb sich der Kläger um eine Ausbildungsstelle bei dem...
WeiterlesenChristoph Wink · 26.11.2015
Die Westfälische Notarkammer in Hamm weist in einer aktuellen Mitteilung auf eine Betrugsmasche hin, bei der ein Lotteriegewinn vorgegaukelt und Betroffene unter der angeblichen Einbeziehung eines Notars zu erheblichen Vermögensdispositionen bewegt werden: "Unter dem Oberbegriff „Vorauszahlungsbetrug“ sind bisher Fälle bekannt, in denen versucht wird, unter Vorspiegelung eines Lotteriegewinns meist ältere...
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